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06 avril 2023 l Jean-Jacques Freland, Manfred Braun, Jean-Marie Dhainaut.
Auf der Website des französischen Ministeriums für Europa und Auswärtige Angelegenheiten ist noch heute in deutscher Sprache ein erläuternder Text, der zuletzt in 2021 aktualisiert wurde, mit dem Titel „Indopazifik: 9 Fragen zum besseren Verständnis der Strategie Frankreichs in der Region“ zu finden. Er bezieht sich auf eine 2018 formulierte Strategie.
Am 16. Februar 2022 haben die Mitglieder des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Nationalversammlung die Schlussfolgerungen ihrer Informationsmission zum Thema „Der indopazifische Raum: Herausforderungen und Strategie für Frankreich“ veröffentlicht.
Am 25. Januar 2023 hat der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Streitkräfte des Senats einen Bericht mit dem Titel „Die französische Strategie für den Indopazifik: von Ambitionen zur Realität“ registriert. Von den 130 Seiten ist eine Zusammenfassung auf der Website des Senats abrufbar.
Aus dem Bericht haben wir das Folgende notiert:
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Am
Indopazifik,
dem neuralgischen Zentrum des Planeten, kommt
nun niemand mehr vorbei und das wird sich in 20 Jahren noch
verstärken.
- Als unumgänglicher Handelspartner und Konkurrent etabliert sich China zu einem zunehmend offensiven systemischen Rivalen.
- Bis 2040 wird der Indopazifik 75 % der Weltbevölkerung, 50 % des weltweiten BIP, 75 % der Reserven an kritischen Rohstoffen darstellen, … Die Abhängigkeit der Europäischen Union in diesem Bereich beträgt 95 % für 30 kritische Metalle im Jahr 2020,
-
Der
atlantische Raum befindet sich am Rande dieses neuralgischen
Zentrums. Europa
liegt – wie das französische Mutterland – an
seiner äußersten Peripherie.
Paris liegt
16732 km von Noumea, 15702 km von Papeete und 12639 km von Port-aux-Français entfernt.
-
1,65
Millionen französische Bürger
in sieben Regionen, 200 000 im Ausland lebende französische
Staatsangehörige, 8300
Soldaten im Einsatz und 7000 Filialen französischer Unternehmen
befinden sich im Indopazifik.
-
Frankreich
verfügt über 11
Mio. km2 ausschließliche Wirtschaftszone
(AWZ).
-
Der
Begriff des Indopazifiks strukturiert die Diskurse und Strategien
einer wachsenden Anzahl von Ländern in der Region,
was ihn de facto unumgänglich macht. vgl. die USA haben am 12.
Februar 2022 ihre Strategie für den Indopazifik veröffentlicht.
(Interessenverlagerung der USA auf Asien; Free and Open Indo-Pacific
(FOIP), insbesondere als Reaktion
auf Chinas wachsende Präsenz in der Region.
-
Frankreich,
das sich als eine „ausgleichende Macht“
präsentiert, ist das
erste europäische Land,
das eine Strategie für den Indopazifik verabschiedet hat (siehe
Rede des australischen Präsidenten im Mai 2018).
- Frankreich plädiert für eine so genannte Strategie des Dritten Weges zwischen den USA und China.
-
Die
Infragestellung der strategischen Partnerschaft Frankreichs mit
Australien
vgl. AUKUS (Australien, Vereinigtes Königreich, USA) hat die
französische Strategie in der Region geschwächt, indem die
Achse „Paris-Neu-Delhi-Canberra“ in Frage gestellt
und neue
Schwerpunkte für die französische Präsenz in dieser Region
gefordert wurden.
-
Frankreich
hat „eine
echte Chance, seine Zusammenarbeit mit Ländern zu verstärken, die
wie Frankreich ihre Autonomie bewahren wollen und die Logik der
Konfrontation ablehnen.“ Indonesien, das die gleiche Vision von
der Region teilt,
hat das Potenzial, zur Säule unserer Strategie in Südostasien zu
werden. Siehe Vereinbarung über den Verkauf von 42 Rafale,
-
Frankreichs
Handeln darf sich nicht allein auf Waffenexporte stützen,
sondern muss auch zur ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung der
Region beitragen, ohne dabei zwei Aspekte außer Acht zu lassen: die
Bekämpfung
der Zoonosen,
die langfristig nützlicher als Lieferungen von medizinischem
Material ist, und die Förderung
der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte,
die der Nährboden für die Entwicklung und ein zentrales Thema der
Rivalität mit China sind.
-
Um
besser strukturiert und operationeller sowie besser wirksam zu sein,
muss das Handeln Frankreichs im Indopazifik vier
Zonen unterscheiden,
die sind:
- Erste Zone – ausgehend vom Westen: der westliche Indische Ozean.
- Zweite Zone: der zentrale Indopazifik (von Pakistan bis Neukaledonien einschließlich ASEAN und bis Japan);
- Dritte Zone: Südpazifik (Südpazifikstaaten und französische Gebiete im Pazifik);
-
Vierte
Zone: Ostpazifik
(Französisch-Polynesien, einschließlich der östlichen
Pazifikküste, d. h. der amerikanischen Küste). Südamerika fehlt
in den strategischen Überlegungen Frankreichs im Indopazifik.
- Die französische Strategie für den Indopazifik sollte agiler sein, von der richtigen politischen Ebene gesteuert, mit Mitteln ausgestattet werden, die ihren Ambitionen entsprechen, und mit unseren DROM-COMs abgestimmt werden
- Die Unzulänglichkeit der militärischen Mittel – vgl. FAZSOI, FANC, FAPF – im Hinblick auf die zugewiesenen Aufgaben muss in der nächsten LPM behoben werden.
- Die Aufstockung der Mittel ist unerlässlich, um die Glaubwürdigkeit der französischen Strategie für den Indopazifik zu erhöhen.
-
Zwischen
den DROM-COM und dem Mutterland muss eine vertrauensvolle
Partnerschaft aufgebaut werden.
-
Die
Strategie der Europäischen Union ist eine gute Nachricht.
Die Berichterstatter rufen dazu auf, den Ausgang des
EU-Indo-Pazifik-Gipfels am 22. Februar aufmerksam zu verfolgen, der
eine konkrete Umsetzung dieser Strategie ermöglichen soll. Vom
Erfolg dieses Gipfels hängt die Glaubwürdigkeit der Europäischen
Union im Indopazifik ab.
-
Folgerichtig
stellt der im März 2022 angenommene Strategische
Kompass
das,
was im Indopazifik auf dem Spiel steht, auch als Sache der
Europäischen Union dar.
Er zeigt, dass die 27 Mitgliedstaaten ihre strategischen
Investitionen verstärken und den Indopazifik
als Schlüsselbereich für ihre Zukunft
betrachten.
- Es erscheint jedoch notwendig, die Kohärenz der EU-Strategie für den Indopazifischen Raum weiter zu verstärken, insbesondere durch eine logische Darstellung der sektoralen Politiken, Kohärenz der Ziele der Mitgliedstaaten untereinander und regelmäßige Bewertung der Umsetzung der EU-Strategie für den Indopazifischen Raum.
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Folgerichtig
stellt der im März 2022 angenommene Strategische
Kompass
das,
was im Indopazifik auf dem Spiel steht, auch als Sache der
Europäischen Union dar.
Er zeigt, dass die 27 Mitgliedstaaten ihre strategischen
Investitionen verstärken und den Indopazifik
als Schlüsselbereich für ihre Zukunft
betrachten.
Liens
informatiques menant à des informations complémentaires.
Zu
ergänzenden Informationen führende Links.
Dieser o.g. Bericht und andere unser Thema betreffende Dokumente können mit den hier nach stehenden Internetlinks erreicht werden.
| Nationalversammlung |
|
| Senat |
|
https://www.senat.fr/notice-rapport/2022/r22-285-notice.html
https://www.senat.fr/rap/r22-285/r22-285-syn.pdf
https://www.senat.fr/rap/r22-285/r22-2851.pdf
| Französisches Ministerium für Europa und Außenangelegenheiten |
|
| Andere Quellen zur französischen Strategie |
|
https://www.defense.gouv.fr/dgris/enjeux-regionaux/strategie-francaise-indopacifique
https://www.frstrategie.org/publications/notes/france-une-puissance-initiatives-indo-pacifique-2022
http://www.senat.fr/rap/r22-285/r22-285_mono.html
L’espace indopacifique,au cœur de la stratégie multipolaire de la France
| Europäische Union und ihre Strategie |
https://www.eeas.europa.eu/eeas/eu-strategy-cooperation-indo-pacific_en